Version vom 22. Oktober 2011, 01:35 Uhr

1 Allgemeine Infos:

• Mission der AG: die AG beschäftigt sich mit der Weiterentwicklung des Heidelberger unabhängigen Modells.
• Mails an die AG (Adresse ist aus historischen Gründen so):

• Nächstes Treffen:
  

Vortreffen zum Landesweiten Treffen Sonntag, 30.10., 11 Uhr ZFB

• Landesweites Treffen Sonntag, 30.10, 12 Uhr, ZFB.

• Ideen, Anregungen, Kritik von denen, die es nicht zum Treffen schaffen, hier eintragen

2 Aktuelles

• Arbeit an der Satzung und GO der FSK: Satzungsarbeit
• Infos zur landesweiten Diskussion (nicht wundern über das Datum: die Seite wird fortlaufend aktualisiert):
  http://www.fachschaftskonferenz.de/nachrichten/archive/2011/april/article/vs-workshop-sa-30-april.html?tx_ttnews%5Bday%5D=25&cHash=906e5b9b65
• Aus aktuellem Anlass wollen wir eine Sitzung des Ausschusses für studentische Beteiligung einberufen lassen. worum es genau geht, findet ihr hier:

Erweiterung der Aufgaben des Senatsausschusses für studentische Beteiligung

2.1 Flyer-Entwürfe für den Prozess der Satzungsausgestaltung

• Hier ist ein Entwurf für nen Flyer, den ich von Laura aus FR Ende August bekommen hab. Der soll wenn er fertig ist landesweit eingesetzt werden: Datei:LAK VS-Flyer Aug2011.pdf
• Hier ist außerdem ein ODT-Dokument mit dem Flyertext in verschiedenen Versionen; inkl. Anmerkungen meinerseits: Datei:LAK VS-Flyer 2011-09-14.odt
• Ich finde den landesweiten Flyer ziemlich gut, er fasst das wichtigste schon zusammen. Daher hab ich für Heidelberg nur noch die Beschreibung der Elemente etwas ausführlicher gemacht. Die Fragen sollten m.E. trotzdem drauf damit alle wissen worums geht. Ich fürchte die Beschreibung des Fachschaftsrats ist immer noch höchst tendentiös, geschlossene FSen die dann ne FSK oder nen StuRa bilden sind für mich eben ein demokratietheoretisches Gräuel. Das ganze wäre evtl. durch lustige Flussdiagramme oder so zu ergänzen.
  

35 Jahre mundtot gewesen - Die Verfasste Studierendenschaft kommt!

Im AK Verfasste Studierendenschaft kannst du unsere neue Studierendenvertretung mitgestalten. Wir wollen einen Diskussionsprozess anstoßen, aus dem schließlich ein oder mehrere Modellentwürfe entstehen sollen, über die dann eine Urabstimmung stattfindet.

Bei der Erarbeitung dieser Modelle geht es etwa um diese Fragen:
Wie kann die Studierendenvertretung legitimiert werden?
Wie funktioniert Partizipation?
Wie kann in einem repräsentativen Modell der Bezug zur Basis gesichert werden?
Wie kann in einem basisorientierten Modell die Repräsentativität gesichert werden?
Wer ist "die Basis" der Studierenden?
Ist die durch die VS ermöglichte einheitliche "Stimme der Studierenden" überhaupt gewünscht, oder soll sie sich doch in ihre vielen Stimmen aufteilen?
Wie werden Entscheidungen getroffen, sodass auch Minderheiten Berücksichtigung finden?
Wer hat welche Aufgaben, welche Befugnisse, welche Kontrollfunktion, ...?

Einige der Aufgaben der hochschulweiten Studierendenvertretung sind:

Einrichtung eines Bürodienstes zur Erledigung der laufenden Geschäfte, Koordination der Fachschaften, Unterstützung der Fachschaften (z.B. durch zentrale Angebote für Erstis), Einrichtung von Referaten (z.B. Soziales & Beratung, Umwelt, Antira, Gender, Verkehr, Wohnraum, Öffentlichkeitsarbeit...), finanzielle und materielle Ausstattung der Referate, Festsetzung der Beitragshöhe, Erarbeitung von Grundsatzpositionen in Bezug auf Prüfungsordnungen, Zulassungsordnungen, und weitere Gremienthemen, Kampagnenarbeit, Unterstützung von Hochschulgruppen und studentischen Projekten, Entsendung von Studis in zentrale Kommissionen (z.B. SAL), u.v.m.

Konkret könnte eine Satzung etwa diese Elemente beinhalten:

Hochschulebene:
Studierendenparlament/StuPa: frei mandatierte Mitglieder werden zentral per Listenwahl mit Listenprogrammen gewählt
Fachlich quotiertes StuPa: frei mandatierte Mitglieder werden fachweit per Listenwahl mit Listenprogrammen auf fachspezifische Plätze gewählt
Studierendenrat/StuRa: entspricht einem Spezialfall eines fachlich quotierten StuPa, wo die Fachschaft die einzige Liste der fachweiten Wahl stellt und darum die Mitglieder imperativ entsendet
Fachschaftskonferenz/FSK: entspricht einem Rat der Fachschaften, wo jede Fachschaft eine Stimme hat. imperativ mandatierte Mitglieder werden von den Fachschaften entsandt
Vollversammlung/VV: alle (ja, alle) Studierenden haben Rede-, Antrags- und Stimmrecht
Urabstimmung: zu einer vorher in einem zentralen Gremium formulierten Frage kann mit Ja/Nein/Enthaltung gestimmt werden

Fachebene:
Fach-StuPa: frei mandatierte Mitglieder werden per Listenwahl mit Listenprogrammen gewählt
Fachschaftsrat: entspricht einer abgeschlossenen Fachschaft. Einzelpersonen, die sich als aktive Fachschafter*innen sehen, werden mit freiem Mandat per Wahl einer Einheitsliste oder Urabstimmung oder Mehrheit auf einer Haupt-VV zum Mitglied gewählt. nicht mit einem hochschulweiten Rat der Fachschaften zu verwechseln.
offene Fachschaftssitzung: regelmäßige fachweite VV (z.B. wöchentlich)
Haupt-VV: offene Fachschaftssitzung mit besonders wichtigen Themen in einem besonders großen Raum (z.B. 2x/Semester)
Fachweite Urabstimmung: zu einer vorher in einem fachweiten Gremium formulierten Frage kann mit Ja/Nein/Enthaltung gestimmt werden

Zudem ist mittelfristig der Einsatz von Liquid Democracy -Elementen denkbar. Liquid Democracy bezeichnet den Ansatz, dass die eigene Stimme bei jedem Thema jederzeit selbst ausgeübt oder an Vertreter*innen delegiert werden kann. Das könnte computerbasiert umgesetzt werden, ist allerdings erst in Entwicklung. In der AG Liquid Democracy, jeden Dienstag um 16h im ZFB.

!!!Achtung, jede*r verwendet diese Begriffe anders!!!
Die hier aufgeführten Definitionen sollen bloß als Diskussionsgrundlage dienen.

Das alles lässt sich natürlich bunt kombinieren...
...etwa im Modellentwurf des Heidelberger 'StuRa' auf Hochschulebene = Mischung aus FSK und StuPa: jede Fachschaft hat einen Sitz auf den sie imperativ entsendet, zusätzlich wird dieselbe Sitzzahl per Listenwahl an frei mandatierte Listenvertreter*innen vergeben, wobei Nichtwählen leere Sitze generiert
...oder ganz vielen anderen!

Wie sieht dein Modell aus?

Komm zum AK Verfasste Studierendenschaft. KONTAKTBLA

2.2 Treffen ab Juli 2011

Externe Info: Es gibt wieder Bildungsproteste in Heidelberg, Demo am 17.11.. In dem Rahmen entsteht vielleicht auch eine Gelegenheit, zum Thema zu politisieren.

Treffen am 14.10. um 14:14

Wir planen eine Podiumsdiskussion zur Einführung der VS. Termin 13.-15.12., Favorit ist Donnerstag 15.12. Geplante Gäste sind:

• Politologen: Klaus von Beyme (Ersatz Ulrich Thiele)
• Regierung:   Theresia Bauer (Ersatz Alex Salomon)
• Opposition   Werner Pfisterer (Ersatz wird von RCDS nachgefragt)
• RekProf:      Klaus Landfried (Ersatz Ulrich Thiele)
• Studierende/r Laura Elisa Maylein oder Johannes M. Wagner

• Moderation: Stafan Schultheiß, XX Zimmermann oder Johannes M. Wagner
  

Weitere Veranstaltungen:

Vor der Podiumsdiskussion d.i. Ende November/ Anfang Dezember evtl. einführender Vortrag: Was ist eine VS, was macht sie, warum will die LaStuVe sie?

Vortrag zur Geschichte der VS und ihren ehemaligen Aufgaben am 12.1.

Vortrag zu verschiedenen Modellen der VS im Sommersemester 2012

dann auch Vollversammlung u.v.m.

Ergänzungen vom Treffen am 15.9.11

• Das Rektorat wird am 26.9. mit uns über die VS reden, die Verschiebung zeigt, dass ihnen das Thema wichtig ist, das ist gut
• Im Laufe des WiSe müssen wir eine Diskussion an der Uni HD beginnen, damit wir bei der Einführung der VS vorbereitet sind und nicht dann erst anfangen einige Sachen zu bereden
• wir gehen davon aus, dass Stellen und Mittel, die jetzt im Haushalt der Univerwaltung zugeordnet sind, der neu einzurichtenden VS zugeordnet werden
• Wir wollen ein Podium mit der Wissenschaftsministerin im Laufe des WiSe, um Öffentlichkeit für das Thema zu bekommen
• evtl. kann man den Diskussionsprozess mit ersten Liquid-Versuchen begleiten
• Wir müssen auf zwei Ebnen diskutieren und diese auch in der Diskussion an der Uni HD unterscheiden:
  1. Was soll in das Gesetzt auf Landesebene?
  2. Was wollen wir für Heidelberg
  

Überlegungen für das Wintersemester 2011/12 (Notizen vom Treffen am 27.7. und 3.8.)

• Im WiSe müssen wir uns an die Satzungsdiskussion machen, hierbei sollten möglichst viele Leute eingebunden werden
  und wir brauchen auch einen Zeitplan/Strukturen dafür:
  Vollversammlungen auf Fachebene/AG-Arbeit, abschließende Vollversammlung zu Vorlesungsende im Januar, (Liquidbegleitet?)
• Ideen zur Modelldiskussion:
  nochmal über ganz offene Strukturen diskutieren
  VVen für bestimmte Themen vorsehen
  mehr Leute beteiligen (Liquid/VVen)
  gibt es ein reines Exekutivorgan? wer weist es an
  werden Beiträge z.T. zweckgebunden erhoben, also ihre Verwendung z.T. vorher geklärt
  wie können Studis auf Ressourcen der VS zugreifen (Räume, Material, ...) - wer entscheidet
• Medien zur Begleitung der Diskussion: ruprecht, Semesterblatt, Wochenflyer zur Vorbereitung, Liquid-democracy-Probelauf?
• Flyer als Diskussionsvorlage: Modelle der Meinungsfindung (VV, Liquid, Räte, StuPa, ...) / Wer entscheidet wie über Finanzen (FSK, StuRa, FSK + Referate, StuPa, Leitlinine per VV)
• Flyer zur Propaganda: "Finanzhoheit ist toll und nicht problematisch" / "allgemeinpolitisches Mandat wird gebraucht - und bewahrt vor Rechtsstreit" / "bisherige Ressourcen müssen weiterhin zur Verfügung stehen"
• Und wir müssen schon mal überlegen, wie der Übergang von der OS zur VS gestaltet wird - sowohl landes- wie HD-weit
• Offene Themen, die man mit der Univerwaltung besprechen sollte (evtl. in der AGSM am 17.September): Räume, Zeitplan, Finanzen,
• Wir peilen an, die VS im StuBe Ausschuss zu behandeln; das wollen wir in der nächsten StuBe Sitzung zum Fachrazt mal ansprechen. Eine Umbenennung kann dann in der Folge erfolgen. StuBe wäre besser als Hochschulrechtsausschuss.

2.3 To-Do-Listen und anderes in Arbeit

Weiteres Anschreiben an Gruppen

To-do-Liste Umbenennung

Zeitplan zur Umsetzung

Planungen für die Durchführung der StuRa-Wahlen

Entwurf der Wahlordnung und Anregungen für die Überarbeitung der aktuellen GO:  Wahlordnung

Mission der AG VS:

- Urabstimmung muss vorbereitet werden

• Senat (SeKoStuBe oder Reform des Hochschulrechts)
• Rektorat (AGSM)
• FSK
• Gruppen ==> Satzungsentwürfe?
  
• Verkündigung

1.  Ruprecht, Unimut, UniSpiegel Journal, Unreflektiert (od. sogar das tolle neue Schrwarzlicht?);
2. Rundschreiben
   

Rundschreiben

2.4 Was zuletzt geschah:

Juli 2011:

Wir machen erste Pläne für das Wintersemester: das Thema sollte auf Uniebene breiter diskutiert werden als bisher. Hierzu ist Öffentlichkeitsarbeit vonnöten.

22. Juni 2011:

Treffen der AG VS (im Februar hat sich die AG umbenannt in AG VS) Inzwischen hat Baden-Württemberg eine neue Regierung, die dem Thema VS gegenüber offener ist, daher benennt sich die AG OS in AG VS um. Inhaltlich gilt es nun, die bisherigen Papiere VS-tauglich zu machen

Juni 2011: Die Landesstudierendenvertretung verabschiedet eine Stellungnahme zur VS, hier der Entwurf:
http://www.fachschaftskonferenz.de/fileadmin/Dokumente/Fachschaften_Orientierung/Stellungnahme-Gesetzesentwurf-VS_jmw-v2.pdf

12. Dezember 2010

Idee: eine Positionierung zu den Konzepten RCDS/LHG und dem Konzept des Antrags von SPD/Grünen zu schreiben. Dies geschieht auch ansatzweise

Intensiver Gruppen ansprechen ==> Wahlen wirds jetzt ja geben, da der Fachrat durch ist. Rückmeldung erzwingen. Tour durch die Gruppen!

Allg. Entwurf, der individuell angepasst an die Gruppen geschickt wird.

Briefe: alle Gruppen werden geschrieben, leider gibt es kaum Resonanz (außer vom sds: die wissen es im Grunde, eigentlich wollen sie auch Studivertretung machen, aber nicht in den offiziellen Unigremien mitmachen)

November 2010:
Treffen am 1.11.: Es wurde eine Wahlordnung erarbeitet und vorgeschlagen, für die GO der FSK auch die geheime Wahl vorzusehen, weitere Regelungen (zur Entsendung von Personen oder zu Liquid Democracy) erschienen nicht nötig bzw. verfrüht. Der Rücklauf auf den Brief an die Gruppen war eher schwach. Zusammenfassend kann man sagen, dass niemand etwas gegen die Wahlen hat, aber auch kaum jemand bereit ist, Energie reinzustecken. Unklar war offenbar vielen, dass die Wahlen auch, wenn sie zeitgleich oder zeitnah zu den anderen Wahlen stattfänden, von den Studierenden durchgeführt werden müssten. Viele warten auch die Landtagswahlen ab und erwarten sich davon wohl, dass durch eine Änderung des Landeshochschulgesetzes eine Studierendenvertretung eingeführt wird, am liebsten eine Studierendenparlament. Was hierbei übersehen wird, ist, dass selbst dann die Wahlen von den Studierenden durchgeführt werden müssten. Hier besteht einerseits Aufklärungsbedarf, andererseits würde auch das nicht die Bereitschaft erhöhen, zu helfen. Letztlich muss man die Wahlen einfach vorbereiten und durchführen; Irgendjemand findet sich dann doch und kandidieren werden dann doch einige. Wenn es eine Gesetzesänderung gibt, wird sie entweder so sein, dass sie bestehende Modelle aufgreift oder so, dass man sowieso weiterhin U-Modelle organisieren muss. Seitens des Rektorats gibt es - das wurde auf der AGSM deutlich - wohl weiterhin ein grundsätzliches Interesse daran, eine Studierendenvertretung als Anlaufstelle zu haben. Es wäre auch sinnvoll, nochmal in die Gruppen zu gehen, denn dort sind vermutlich mehr Leute, die bereit wären zu helfen, wenn sie mehr Einzelheiten wüssten. Um die Wahlen durchzuführen, müsste man sich an eine detaillierte Planung machen: (wieviele Wahllokale, wieviele WahlhelferInnen, wieviele Tage Wahl etc). Die RNZ will ein Gespräch zu dem Thema führen - wir reden nochmal in der FSK drüber und machen dann einen Telefontermin aus. Den Gruppen schicken wir nochmal ein Schreiben, um die häufigsten Missverständnisse zu klären. Sören Sgries von der RNZ will sich mit uns treffen. Wir treffen uns jetz Freitag, 5.11., 17:00 im ZFB.

Oktober 2010:
es wurde ein Brief an alle Gruppen geschickt und gefragt, ob sie bei den Wahlen kandidieren bzw. mithelfen wollen. Außerdem wurde die Wahlordnung gründlich überarbeitet.

Juni und Juli 2010
in diesen Monaten haben wir an der Wahl- und Verfahrensordnung gerarbeitet:
Die neue Wahl- und Verfahrensordnung (WUV) regelt die Zusammensetzung und die Regeln der Arbeit des neu zu bildenden Studierendenrates(StuRa).
Der Studierendenrat setzt sich aus den Fachschaften und Hochschulgruppen zusammen, wobei jede Fachschaft automatisch über einen Sitz und eine Stimme im StuRa verfügt, die Hochschulgruppen jedoch über Wahlvorschläge in Listenform in das Gremium gewählt werden.
Die Anzahl der wählbaren Sitze beträgt mindestens 4, wird jedoch bei entsprechender Wahlbeteiligung aufgestockt, so dass bei 100% Wahlbeteiligung, maximal so viele gewählte VertreterInnen, wie Fachschaften im StuRa vertreten sind.
Diese Wahl wird vorraussichtlich einmal pro Jahr, im Wintersemester, stattfinden.
Desweiteren sieht die WUV vor, dass Demokratiemodell Liquid-Democracy einzubinden, sobald es funktionsfähig ist.

3 Protokolle/Berichte der AG Organisierte Studierendenschaft

in den letzten Treffen wurden viele konkrete Sachen bearbeitet, die ihr in Form von Entwürfen, Briefen etc. im Wiki findet, daher gibt es weniger Protokolle und mehr kurze Berichte unter "was zuletzt geschah"

15.6.2010

8.6.2010

1.6.2010

25.5.2010

Wahnsinnig kurzes Protokoll vom Treffen am 17.5.2010

05.5.2010

28.4.2010

24.3.2010

2.3.2010

09.02.10

24.11. | 02.03. hier fehlen einige Bericht, hat jemand noch welche?

weitere Materialien findet ihr auch hier

4 Sonstiger Kram

4.1 Papiere zur Satzung der OS selber und zur Satzung (der Uni HD) zur Einführung der OS:

Entwurf Wahl- und Verfahrensordnung StuRA:

aktuelle Version als Word-Dokument

FSK-Satzungsänderung:

Ursprüngliche Version der Satzungsänderung / Aktuellste (finale) Version des Satzungsänderungsantrags

Satzungsentwurf, Stand Anfang Februar (FSK-Rundbrief 3/10): Satzungsrevision

Senatsantrag Satzung zur Einführung einer OS (vgl. auch Rundbrief 08/10; Anlagen)

4.2 Anzahl der Studierenden im Senat / Fakultätsrat

Überlegungen zur Anzahl der Studierenden im Senat / Fakultätsrat

4.3 Materialien Diskussion Mitbestimmung

• Senatsantrag zur Änderung der Grundordnung
• Satzung der Heidelberger Studierendenschaft
  
• Antrag der PhilFak zur Erhöung der Zahl der studentischen Senatsmitglieder (Kann den jemand einstellen?)

Sachen, die nicht mehr so aktuell sind:
Brief an Frau Stöcklein et al Erklärung des Senats