Protokoll AG OS 25.5.2010

Aus Wiki Studentische Mitbestimmung
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Anwesend: Helene, Kirsten, Harald, Till, Johannes, Benedict, Tine, Mari, Nico

1 Sitze im StuRA

Im StuRa sind VertreterInnen aller Fachschaften sowie Vertreter von Hochschulgruppen stimmberechtigt. Die maximal Anzahl der Plätze für VertreterInnen von Hochschulgruppen im StuRa, die durch eine Wahl besetzt werden, richtet sich nach der Anzahl der Fachschaften an der Universität Heidelberg. Es kann also maximal so viele Plätze für Hochschulgruppen geben wie es Fachschaften gibt. Die tatsächliche Anzahl der Plätze für Hochschulgruppen richtet sich nach der Wahlbeteiligung und kann so von Jahr zu Jahr variieren. Je mehr Studierende zur Wahl gehen (also sich mit ihrer Stimme dafür einsetzen, dass eine Hochschulgruppe Mitspracherecht zuteil kommt), desto mehr Plätze werden auch an Hochschulgruppen vergeben.

Die bei der Wahl abgegeben Stimmen werden dann verhältnismäßig auf die Plätze im StuRa umgerechnet. So kann eine Gruppe, bei einem höheren Anteil der Stimmen, auch mehrere Sitze erhalten. Hier soll ein Verfahren gefunden werden, dass auch kleineren Gruppierungen eine Chance bietet, es in den StuRa zu schaffen.

Ein Teil der Entscheidungen (Ausgaben ab einer gewissen Höhe, Entscheidungen die die Mehrheit aller Studierenden betreffen etc.) sollen, wenn die Technik ausgereift ist, computergestützt auf breiterer Basis (also von allen Studierenden) mitentschieden werden und zwar im Rahme von Liquid Democracy.

2 Listen

Zu den Wahlen sollen Hochschulgruppen Listen aufstellen. Alle diejenigen die auf der Liste stehen sind nachher dazu berechtigt ihre Gruppe im StuRa zu vertreten. Kommen neue Gruppenmitglieder dazu, die gerne stimmberechtigte Delegierte für ihre Gruppe im StuRa werden möchten muss dies durch den Wahlausschuss abgesegnet werden. Hier soll vorgebeugt werden, dass Einzelne sich für Gruppenmitglieder ausgeben und abstimmen die gar nicht zu dieser Gruppe gehören. Gleichzeitig soll es recht einfach sein neue Leute, auch im laufenden Semester, aufzunehmen.

3 Was nächste Woche ansteht:

- Genauere Überlegungen wie die Umrechnung von Wahlbeteiligung auf Hochschulgruppenplätze erfolgen soll

außerdem noch zu konkretisieren:
- wie soll die Mobilisierung zu den Wahlen aussehen
- wie ist die Aufnahme neuer Mitglieder auf die Liste geregelt
- welche Entscheidungen werden genau über LD getroffen und wie fkt das dann genau