Protokoll zur AG Organisierte Studierendenschaft vom 02.03.10
Anwesende:
Rafael, Jan-Philipp (beide FS Medizin Mannheim), Harald, Martin, Johannes (alle FSK), Daniel, Helene ( beide GHG) Jessy(bis 17.00 Uhr), Tobi ( beide JuSo HSG)
Beginn: 16.15 Uhr
Am Anfang wurde festgestellt, dass die neue GO in der Nähe des Jahreswechsels 2010/2011 in Kraft treten soll. Einen genauen Termin konnte man nicht ausdefinieren.
Der StuRa-Beitrag soll 5 € das Semester umfassen
Die StuRa Wahl soll im Wintersemester 10/11 idealerweise mit der Wahl der Fachräte laufen
Desweiteren haben wir insofern an die letzte Sitzung angeknüpft, dass wir die Fragen, die in dem Brainstorming aufgerufen wurden diskutiert und beantwortet wurden.

im Brainstorming aufgeworfene Fragen:

1. Soll es eine Obergrenze der Zahl der Sitze im Studierendenrat geben?
Hier hat Martin vorgeschlagen, sich an den absoluten Zahlen der letzten Wahl zu orientieren und aus diesen ein Quorum zu bilden,  dass die antretenden Listen überschreiten sollen, um in den StuRa zu kommen. Falls das Quorum zu hoch sein sollte, kann man dies absenken, sodass 7 Plätze vergeben werden.
Johannes meinte zur Obergrenze, dass engagierte Leute immer willkommen seien und deswegen es keinen Sinn macht eine Obergrenze zu definieren. Die Gruppe stimmte dem zu.
Antwort: Nein
2. Soll eine Gruppe, wenn sie bei der Wahl ein bestimmtes Quorum 
erreicht, dann einheitlich eine Stimme im Studierendenrat bekommen, 
egal, ob sie knapp, oder deutlich über dem Quorum liegt?
Hier wurde erwähnt, dass sich eine Gruppe mit mehreren Listen zur Wahl aufstellen kann. Hier kam wiederum die Frage auf, was eine Liste für Kriterien erfüllen muss. Diese Frage wird beim nächsten Treffen behandelt. 
Antwort: Ja

3. Soll eine Einzelperson die Stimmen von mehr als einer Gruppe abgeben 
können (wenn er zu mehreren stimmberechtigten Gruppen gehört)?
Wenn man auf einer Liste steht, nebenher sich aber in einer Fachschaft engagiert hat man die Möglichkeit, für seine Fachschaft und für die Gruppe, auf deren Liste man steht zu stimmen. Voraussetzung ist natürlich, dass man nachweisen kann, dass man auf der Liste steht bzw. sich in der Fachschaft engagiert.
Antwort: Ja

4. Soll es bei der unabhängigen Wahl die Möglichkeit geben mehr als eine 
Stimme abzugeben?
Ein schwieriges Thema. Hier haben wir ausführlich diskutiert, ob es Sinn macht mehrere Stimmen zu haben, auch wenn man nicht die Personen auf den Listen einzeln wählen kann. Andererseits hat man mit mehreren Stimmen eine gewisse Entscheidungsvielfalt abbilden.
Antwort: Vertagt auf nächstes Mal, die Interessierten können sich ja hierzu mal Gedanken machen

5. Soll es Unterschriftenhürden geben?
 a) als Kriterium für die Zulassung  einer Liste zur Wahl
Antwort: Ja, aber eine geringe Hürde, da die Wahl selbst eine Hürde ist und man engagierten Leuten nicht durch zu hohe Hürden einen Stein in den Weg legt.
 b) als "Wahl" selbst (->heißt, wenn eine Liste soundsoviel Unterschriften sammeln kann ist sie automatisch stimmberechtigt)?
Antwort: Nein

6. Soll eine einzelne Gruppe auf Grund ihres Wahlergebnisses mehr als eine Stimme im Studierendenrat erhalten können?
Gruppen können mehrere Listen zur Wahl stellen, wenn sie meinen sie könnten mit mehreren Listen das Quorum überschreiten.
Antwort: Nein, man soll eher das Quorum senken, anstatt mehr Stimmrecht zu bekommen.
Ende: 18.50 Uhr