Version vom 5. April 2014, 12:03 Uhr

Allgemeines

• Kontakt zu den Senatsmitgliedern: senatsmitglieder@stura.uni-heidelberg.de
• Rückmeldeformular zur Senatssitzung: http://www.fsk.uni-heidelberg.de/gremienarbeit/senats-rueckmeldung.html
• Einige Informationen zum Senat findet ihr hier: http://www.fsk.uni-heidelberg.de/gremienarbeit.html
  und zu den Senatsausschüssen hier: http://www.fsk.uni-heidelberg.de/gremienarbeit/senatsausschuesse.html, dort am Ende findet ihr auch eine Übersicht, in der die aktuellen Besetzungen und Amtszeiten angegeben sind.
  
• Infos zu Verteilern und Arbeitsweise: finden sich auf der entsprechenden SAL-Seite: SAL-Arbeitsweise und Emailverteiler
  
• Persönliche Erklärungen der studentischen Mitglieder aus anderen Gremien (und dem Senat) finden sich hier: http://www.fsk.uni-heidelberg.de/gremienarbeit/persoenliche-erklaerungen.html
  

Termine der nächsten Sitzungen/ Vortreffen

• nächstes Vortreffen:  Samstag, 5.April
  
• Senatstermine 2014: 8.4., 20.5. weitere: http://www.fsk.uni-heidelberg.de/fileadmin/Dokumente/Senat/Senatstermine_2013-14.pdf (kann die jemand auch mal hier reintippen zur besseren Orientierung und Planung? ist echt nicht der Megaaufwand und kann man von zuhause aus machen)
  
• Senatstermine 2014 - 2015: finden sich hier: http://www.stura.uni-heidelberg.de/fileadmin/Dokumente/Senat/Sitzungstermine_Senat_2014-15.pdf

Stellungnahmen: fertige online: http://www.fsk.uni-heidelberg.de/gremienarbeit/persoenliche-erklaerungen.html

1 TO DO bezüglich Senat

• Senatsfahrplan checken und für das nächste Mal fit machen
• eventuell Senatsemailadresse von der aus man E-Mails schreiben kann
  
• Senatsbericht schreiben.
• Alte Vorbereitungen ins Archiv packen.
  
• Aktueller Stand Schlichtungssatzung, müsste aktuell gehalten werden:
  http://fsk.uni-heidelberg.de:9001/p/Schlichtung_Stand_Fakultaeten  bzw. http://fsk.uni-heidelberg.de:9001/p/Schlichtungssatzung
  

2 Senat am 8. April 2014

• Tagesordnung: http://www.stura.uni-heidelberg.de/fileadmin/Dokumente/Senat/TOPs_Senat_08-04-2014.pdf
  
• Protokolle: sind schon länger da, sollte man unbedingt auch nochmal angucken.
  
• Hinweis: es kam ein Schreiben mit den Senatsterminen bis 2015. Dieses ist oben verlinkt.

2.1 Zu TOP 9 Wahlordnung: Formulierungsvorschlag für Vertretungsregelung:

Änderungsantrag zur Änderung der Wahlordnung:

Ergänze § 30, Abs. 2 Unterpunkt 1 d)

"Sofern eine Vertretungsregelung für das zu besetzende Gremium vorgesehen ist, werden die Bewerber der Liste, die keinen Sitz erhalten haben, in absteigender Reihenfolge der erreichten Stimmenzahl vom ersten bis zum n-ten Stellvertreter des Wahlvorschlags bestimmt, wobei n der Anzahl der Sitze entspricht, die der Wahlvorschlag in der Wahl erreicht hat. Ist die Liste erschöpft, bevor alle Stellvertreterpositionen besetzt werden können, so bleiben diese Positionen unbesetzt. Im Falle des Nachrückens eines stellvertretenden Mitglieds werden die Stellvertreterpositionen analog zu Satz 1 neu verteilt."

Unterpunkt 2 c)

"Sofern eine Vertretungsregelung für das zu besetzende Gremium vorgesehen ist, werden die Bewerber, die keinen Sitz erhalten haben, in absteigender Reihenfolge der erreichten Stimmenzahl vom ersten bis zum dritten Stellvertreter bestimmt. Gibt es weniger Bewerber als zu besetzende Plätze, so bleiben diese unbesetzt. Im Falle des Nachrückens eines stellvertretenden Mitglieds werden die Stellvertreterpositionen analog zu Satz 1 neu verteilt."

Einfügen "§ 31 Vertretungsregelung Wahlmitglieder" (die nachfolgenden Paragraphen werden in der Nummerierung entsprechend angepasst):

(1) Wahlmitglieder in Gremien der akademischen Selbstverwaltung können sich für einzelne Sitzungen bei Verhinderung gemäß § 10 Abs. 6 LHG vertreten lassen. Die Grundordnung regelt, für welche Gremien dies möglich ist.

(2) Ist ein zu vertretendes Mitglied mittels Verhältniswahl gewählt, so ist eine Vertretung nur innerhalb des Wahlvorschlags, über den das Mitglied seinen Sitz erhalten hat, möglich.

(3) Das Mitglied des Gremiums wird durch den ersten Stellvertreter vertreten. Ist dieser verhindert, so vertritt der zweite Stellvertreter das Mitglied. Bei mehr als zwei Stellvertretern wird Satz 2 analog angewendet. Gibt es keinen Stellvertreter oder sind alle Stellvertreter verhindert, ist das Hinzuziehen weiterer Stellvertreter nicht zulässig. Die Grundordnung kann hiervon Ausnahmen vorsehen.

Begründung für den Änderungsantrag:

§ 10, Abs. 6 LHG (sowohl bisheriges als auch novelliertes LHG) regelt, dass die Wahlordnung der Universität eine Stellvertretungsregelung für Wahlmitglieder vorsehen kann:
"Mitglieder kraft Amtes werden durch bestellte Stellvertreter vertreten. Für Wahlmitglieder kann die Wahlordnung eine Stellvertretung vorsehen."

Eine Stellvertreterregelung ermöglicht, dass alle Mitgliedsgruppen in voller Stärke vertreten sind, auch wenn ein Mitglied für eine Sitzung verhindert ist. Dies stellt insbesondere für die Gruppen, die eine geringe Anzahl an Mitgliedern stellen, sicher, dass sie bei allen Sitzungen des Gremiums angemessen vertreten sind.

Gerade für die Gruppe der Studierenden ist eine solche Vertreterregelung ungemein wichtig. Durch die Einführung des Bachelor/Master‐Systems bleiben Studierende kürzer als früher an unserer Universität. Dadurch gibt es bei den studentischen Gremienmitgliedern einen schnelleren Wechsel. Besonders für die Arbeit im Senat oder den Senatsausschüssen bedeutet das, dass regelmäßig neue Studierende eingearbeitet werden müssen. Die Regelung ermöglicht, dass stellvertretende Mitglieder sich einarbeiten können. Dies erleichtert das Anwerben von neuen interessierten Studierenden für die Gremienarbeit, da diese nicht völlig unerfahren als Vollmitglied in die Gremien einsteigen müssen, was oft dadurch, dass es sich für die meisten Studierenden um noch unbekanntes Terrain handelt, schnell abschreckend wirken kann. Zudem erhöht die Vertreterregelung die Kontinuität der Gremienarbeit in dem Fall, in dem Stellvertreter in der folgenden Wahlperiode erneut kandidieren und dann als Vollmitglieder für die Arbeit zur Verfügung stehen.

Die Amtsmitglieder können sich bereits (wie durch das LHG vorgesehen) vertreten lassen. Eine strukturelle Gleichstellung von Amts- und Wahlmitgliedern in dieser Hinsicht ist erstrebenswert.

Der Änderungsantrag zum vorliegenden Antrag bezieht sich auf die Anpassung der Wahlordnung, da dies im LHG so vorgesehen ist. Im vorgeschlagenen § 31, Abs. 1 wird auf die Grundordnung verwiesen, um festzuhalten, in welchen Gremien eine solche Vertretungsregelung möglich sein soll. Bei der nächsten Änderung der Grundordnung soll dies entsprechend festgehalten werden. Die weitergehende Änderung der Wahlordnung schon zum jetzigen Zeitpunkt verhindert, dass nach der nächsten Änderung der Grundordnung erneut eine Änderung der Wahlordnung vorgenommen werden muss.

• • • • Alter Begründungstext:

Die vorliegenden Änderungen sind alle Anpassungen an das LHG. Das LHG sieht jedoch auch die Möglichkeit der Vertretung in Gremien vor (§XYZ). Diese muss zwar in der GO geregelt werden, allerdings muss hierfür überhaupt erst die Wahl von stellvertretenden Mitgliedern geregelt werden. Um dies bei der nächsten GO-Novellierung (damit es dann dort nicht heißt, erst müsse die Wahlordnung geändert werden) soll in einem ersten Schritt die Wahlordnung in diesem Punkt an das "alte" LHG angepasst werden, die Novellierung vom 28.3. enthält diese Regelung jedoch weiterhin.

Die Möglichkeit einer Vertretung ermöglicht, dass alle Mitgliedsgruppen in voller Mitgliedsstärke vertreten sind, auch wenn ein Mitglied verhindert ist. Dies gilt insbesondere für die Gruppen, die eine geringe Anzahl an Mitgliedern stellen.

Eine Vertreterregelung wird bereits praktiziert in zahlreichen Ausschüssen und Kommissionen. Durch die Einführung des Bachelor/Master‐Systems bleiben Studierende kürzer als früher an unserer Universität. Dadurch gibt es bei den studentischen Mitgliedern einen höheren Wechsel. Besonders für die Arbeit im Senat oder den Senatsausschüssen bedeutet das, dass regelmäßig neue Studierende eingearbeitet werden müssen, hier nicht immer völlig neu anfangen zu müssen, ist auch wichtig für die Kontinuität. Die Regelung ermöglicht zudem, dass stellvertretende Mitglieder sich einarbeiten können; sofern sie nochmals kandidieren, erleichtert dies die Kontinuität und somit die Rekrutierung von neuen Mitgliedern, da man nicht völlig unerfahren als Vollmitglied einsteigen muss.

Die Amtsmitglieder können sich vertreten lassen, dass dies für Wahlmitglieder nicht geht, stellt in unseren Augen zudem eine strukturelle Benachteilung der Wahlmitglieder und hierunter insbesondere der Mitgliedsgruppen, die keine Amtsmitglieder stellen, dar, die das LHG aufzuheben erlaubt.

Infos für die mündliche Vorstellung im Senat:

Text ist mit Herrn Treiber und Frau Ernst abgesprochen und "abgesegnet". Thematik wurde auch in der AGSM und an anderer Stelle besprochen, neue Rektoratsmitglieder stehen dem positiv gegenüber (das alte Rektorat hat das vehement abgelehnt, da sie Angst hatten, dass dann immer irgendwer kommt und Blödsinn redet und die "personelle Verantwortung" nicht gegeben ist - oder so, es war nie ganz klar). Die Regelung, dass nur nach Wahlergebnis vertreten wird, kommt dem entgegen - also nicht irgendwer kommt, sondern es gibt nur genau soviele Vertreter*innen wie Mitglieder gegeben sind und erst muss die Person mit mehr Stimmen verhindert sein, bevor die andere kommt. Also nicht die Regelung wie bei direkt gewählten Vertreter*innen wie im SAL oder bei persönlichen Vertreter*innen wie in der Vertreterversammlung des Studentenwerks.

2.2 Matrix für die Sitzung am 8.04.14

3 ALT ==> ARCHIV: Senat am 25.02.14 (415. Sitzung)

Hinweis/Bitte: DAS IST ALTER KRAM UND KANN INS ARCHIV (unten auf der Seite, einfach runterscrollen) - SEITE IST SCHON ANGELEGT, schafft ihr es, das einfach nur dorthin zu kopieren? Das geht auch von zuhause, man muss nur online sein - soll ich euch nochmal zeigen, wie das geht? fragt Kirsten

Vortreffen? StuRa tagt am 21.1., wenn man vorher ein Treffen hinbekommt, kann man ggf. aktuelle Sachen dort zumindest ansprechen. Und für FS- oder fakultätsbezogene Themen braucht man eh Vortreffen.

Tagesordnung: http://www.stura.uni-heidelberg.de/fileadmin/Dokumente/Tagesordnungen/TOPs_Senat_25-02-14.pdf

- Unterlagen kommen voraussichtlich 18.02.14 => Punkte aufteilen  + Fachschaften anschreiben

- Vortreffen Samstag, 22.02.14, 16 Uhr, StuRa-Büro

3.1 Protokolle der 412./413./414. Sitzung des Senats

Frau Ernst hat uns bei der letzten Sitzung (414. Sitzung des Senats) gesagt, dass die Protokolle von der 412. und 413. Sitzung jetzt demnächst kommen müssten. Dann müssen wir uns die vor der nächsten Sitzung anschauen, damit wir bei den Anmerkungen zum Protokoll in der nächsten Sitzung fit sind oder evtl. vorher noch an Frau Ernst zurückmelden können.

3.2 Matrix für die Sitzung am 25.02.14

4 Archiv: Bisherige Sitzungen

2014:  2014-01-28 || 2014-02-25 ||

2013:  2013-02-05 || 2013-04-16 || 2013-05-14 || 2013-06-04 || 2013-07-23 || 2013-09-10 || 2013-11-12 || 2013-12-10 || ||

2012: 2012-12-11 || 2012-09-11 || 2012-07-24 || 2012-06-26 || 2012-04-17 || 2012-02-07 ||

2011: 2011-12-13 || 2011-11-08 || 2011-09-11 || 2011-07-19 || 2011-06-21 || 2011-05-17