Protokoll der AG-Sitzung vom 11.11.2009

Protokoll der Sitzung der freien AG Mitbestimmung der Universität Heidelberg am 11. November 2009

Protokoll der AG Mitbestimmung vom 11. November 2009

1 Vorbemerkungen

Anwesende von Seiten des Rektorats: Frau Fuhrmann-Koch, Herr Roth, Frau Freihöfer

Moderation: Kai Hock & Marlina Hoffmann

Protokoll: Marlene Schäfer

ca. 40-50 weitere Personen diverser Fachrichtungen, überwiegend Studierende

Video- und Tonaufnahmen während der Sitzung, wenn dann nur mit dem Einverständnis aller Beteiligten. Konsens war, dass solche Dokumentation nicht zum Charakter der AG passt. (Diese Diskussion wurde aus aktuellem Anlass geführt.)

2 TOP 0: Einleitende

1. Klärung, wie der nächste Termin veröffentlicht wird

            a) wieder über die Studierenden-Liste oder wie gehabt?

            b) nächster Termin wird veröffentlicht auf:

                   i. http://agsm.fachschaftskonferenz.de

                   ii. Newsroom auf der Uni-HP

                   iii. Mailinglisten Bildungsstreik Rhein-Neckar und FSK-Info

      2. Vorschlag von Moderation für TOPs

            a) freie Redezeit zur Sammlung der Ansichten der Anwesenden zum Status Quo der Mitbestimmungsmöglichkeiten und Probleme im Unialltag (TOP2)

            b) Vorstellung des Konzepts des Institutsrats (TOP3)

            c) Diskussion über Institutsrat (TOP4)

Ergänzungen:

            d) Erzählrunde AG-Gründung, Stand der Dinge und bisherige Ergebnisse der AG (TOP1)

            e) Problematisierung des Freiraums in der neuen Uni (besetzter HS 14) (TOP5)

3 TOP 1: Information zu AG-Gründung, Status Quo, Ergebnissen der AG

      1. Schilderung über Entstehung der AG durch Rektorat
            a) Rektorat hielt Dialogangebot trotz fortgeführter Besetzung auch nach der Räumung aufrecht
            b) 1. Gespräch mit Gremienvertretern: recht fruchtbare Diskussion
            c) im Zuge der Diskussion über das Ergebnisprotokoll vom ersten Gespräch wurde die Gründung der AG Mitbestimmung vereinbart
            d) student. Einwurf: angeblich zu wohlwollende Darstellung; Einigung: ja, stimmt, viele Konflikte, Missverständnisse & offene Fragen
            e) Die Hauptaufgabe der AG wird vom Rektorat darin gesehen zu klären: was heißt Mitbestimmung, was heißt Mitwirkung und wie sehen die rechtlichen Voraussetzungen aus. Wie und wo also studentische Kompetenz sinnvoll und legal eingebunden werden kann.
            f) Die bisherige Arbeit der AG und die Ergebnisse wurden zusammengefasst: Es wurden von studentischer Seite Arbeitspapiere (zu den Themen: Institutsräte,
verfasste Studierendenschaft, Freiräume) entwickelt, die auch über das Wiki veröffentlicht sind. Weiterhin wurden Positionen ausgetauscht und mit- und gegeneinander geredet. Um ein besseres inhaltliches Fundament zu bekommen wurden jeweils Beschäftigte aus der Verwaltung mit eingeladen. Frau Stöcklein wurde zur Klärung der rechtlichen Grundlagen geladen, Herr Barz (Leiter Dezernat Studium und Lehre) wurde zur Einbindung der Studierenden befragt und Frau Sommerschuh (Gebäudemanagement, Raumvergabe) wurde eingeladen, konnte aber bislang nicht kommen.
            g) Ergänzung: es gibt seit der letzten Senatssitzung eine neue Senatskommission zur studentischen Mitbestimmung/Mitwirkung, dafür wurden bereits neun Mitglieder gewählt, bislang aber keine ProfessorInnen. 

5 TOP 3: Vorstellung des Konzeptes des Institutsrats

Der Einfachheit halber wird hier auf das Originaldokument verwiesen.