AG Verfasste Studierendenschaft

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Version vom 25. Januar 2012, 14:40 Uhr von Miriam (Diskussion | Beiträge) (Infoveranstaltung 19.01., Refkonf 24.01.)
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1 Allgemeine Infos:

  • Mission der AG: die AG beschäftigt sich mit der Einführung der Verfassten Studierendenschaft im Land und in Heidelberg.
  • Mails an die AG (Adresse ist aus historischen Gründen so): agos äat fsk.uni-heidelberg.de
  • Nächste Treffen: 11.1. und 25.1, jeweils Mittwoch, 16:30, ZFB

Verwandte Themen:

2 Aktuelles

2.1 Aktuelles auf Landesebene

2.1.1
Gespräche mit dem Wissenschaftsministerium

Das Wissenschaftsministerium bereitet den Gesetzesentwurf zur Einführung der Verfassten Studierendenschaft vor. Dazu finden aktuell Gespräche statt zwischen dem Wissenschaftsministerium und einer bunten Sammlung von Studis (1 Studierendenvertretungsperson je 5 Hochschularten, parteipolitische HSGen außer SDS, Arbeiterkind.de ??, AIESEC ???, Greening the University ????). Diese Gespräche sollen die Position von besonders betroffenen Interessengruppen einbeziehen, ehe der darauf basierende Gesetzesentwurf in die allgemeine öffentliche Anhörung geht, die im Februar/März stattfinden soll.

2.1.2
AK VS der LaStuVe, VS-Treffen des fzs etc.

Es gibt einen Gesetzesentwurf der LaStuVe vom 07.01.2012! Dieser baut auf dem Gesetzesentwurf von SPD & Grünen aus dem Jahr 2010 (hier inkl. Kommentar der LaStuVe von Sommer 2011) auf. Inzwischen sind auch die Änderungsanträge dazu eingegangen.
Am 29.01.2012 ist LaStuVe-Sitzung in Stuttgart. Dort wird die endgültige Version des Entwurfs der LaStuVe beschlossen.

Der AK VS der LaStuVe tagte am 17.12. in Ulm.

Tagesordnung:
TOP II Berichte von den Treffen mit Wissenschaftsministerium/AlexanderSalomon/MP Kretschmann
TOP III Vorbereitung des kommenden Treffens mit dem Wissenschaftsministerium am 20.12.2011
TOP IV Ausarbeitung des Leitfadens zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft vor Ort (wurde beim letzten AK VS der LaStuVe am 30.10. begonnen)
18:00 Voraussichtliches Ende, danach Abendessen und gemeinsame Abendgestaltung
Bemerkung zur TO: Selbstverständlich seid ihr auch ohne jegliches Vorwissen herzlich willkommen und könnt euch einbringen! Neue TOPs können gerne eingereicht werden.

Vom 2.-4. Dezember fand ein Symposium des fzs zur VS in Mannheim statt. Dabei wurde inhaltlicher Input gegeben und an der konkreten Einführung und Umsetzung der VS gearbeitet.

AK VS der LaStuVe am 30.10.2011 in HD:

2.1.3 Entwicklungen bis Sommer 2011

Eine Zusammenfassung der landesweiten Diskussion bis Sommer 2011 findet sich auf den Seiten der FSK:
FSK-Bericht LaStuVe-AK VS bis Sommer 2011

2.2 Aktuelles in Heidelberg

Der landesweite Gesetzesentwurf und die Änderungsanträge werden aktuell diskutiert. Dazu findet am 17.01. die FSK statt und am 24.01. werden in der Referatekonferenz die Rückmeldungen der Fachschaften gesammelt.

2.2.1 Informationsveranstaltung zur Verfassten Studierendenschaft

Am 19.01.2012, 18 Uhr, nUni, HS 13, ist eine Infoveranstaltung unter dem Motto "2012: Apokalypse im Rektorat - Die Verfasste Studierendenschaft kommt!"

  • Einführung in Grundlagen und Historie der Verfassten Studierendenschaft - Sandro Philippi (KN)
  • Erfahrungsberichte aus der Arbeit in Modellen der Verfassten Studierendenschaft: Chemnitzer Studierendenrat - Bernd (C)
  • Erfahrungsberichte aus der Arbeit in der Verfassten Studierendenschaft: Münsteraner Studierendenparlament - Mareike Strauß (MS)
  • Das politische Mandat - Sandro Philippi (KN)

2.2.2
Flyer-Entwürfe für den Prozess der Satzungsausgestaltung

  • Hier ist ein Entwurf für nen Flyer, den ich von Laura aus FR Ende August bekommen hab. Der soll wenn er fertig ist landesweit eingesetzt werden: Media:LAK_VS-Flyer_Aug2011.pdf
  • Hier ist außerdem ein ODT-Dokument mit dem Flyertext in verschiedenen Versionen; inkl. Anmerkungen meinerseits: Media:LAK_VS-Flyer_2011-09-14.odt
  • Ich finde den landesweiten Flyer ziemlich gut, er fasst das wichtigste schon zusammen. Daher hab ich für Heidelberg nur noch die Beschreibung der Elemente etwas ausführlicher gemacht. Die Fragen sollten m.E. trotzdem drauf damit alle wissen worums geht. Ich fürchte die Beschreibung des Fachschaftsrats ist immer noch höchst tendentiös, geschlossene FSen die dann ne FSK oder nen StuRa bilden sind für mich eben ein demokratietheoretisches Gräuel. Das ganze wäre evtl. durch lustige Flussdiagramme oder so zu ergänzen.
  • Es gibt ne eigene Seite für Heidelberger VS-Flyer

2.2.3 Treffen ab Juli 2011

Treffen am 25.01.12

  • Bei der Refkonf der FSK am 24.01.2012 wurde über die eingegangenen Änderungsanträge zum Gesetzesentwurf der LaStuVe und den Gesetzesentwurf diskutiert:
    • Die redaktionellen Änderungen KIT 1, 3, 5; Hohenheim 1; HD 1 sind okay.
    • KIT 2 ist gar nicht redaktionell: Doktorand_innen sind in einer andern, oft prekäreren, Lage als Studis und wollen deshalb NICHT mit denen in einem Atemzug genannt werden. Mit "als Student_in immatrikuliert" ist nach aktueller Rechtsinterpretation jede eingeschriebene Person gemeint, also Bachelor-/Master-/Diplom-/Magister-/Promotions-Studis gleichermaßen. Es macht also juristisch keinen Unterschied den Antrag abzulehnen, ist aber politisch besser für die Lobby der Doktorand_innen.
    • KIT 4: Ja.
    • Hohenheim 2: falschherum formuliert. Ist Beitragshoheit Teilmenge von Finanzhoheit? Wenn ja, dann für Antrag. Wenn nein, für UND-Regelung.
    • Hohenheim 3: §65 II "Zur Erfüllung ihrer Aufgaben nimmt die Studierendenschaft ein politisches Mandat wahr" ist juristisch leer, denn es ist auf die o.g. Aufgaben eingeschränkt. Vielmehr bestärkt man damit die Auffassung, man wolle einen staatlichen Auftrag ausüben. Als staatlicher Auftrag ist ein allgemeinpolitisches Mandat (zu Recht?) verfassungsrechtlich unmöglich, als kollektives Grundrecht dagegen ist ein allgemeinpolitisches Äußerungs- und Handlungsrecht umsetzbar. Also Vorschlag: Satz streichen.
    • Hohenheim 4: musisch Teilmenge kulturell. Explizite Erwähnung könnte zu Einschränkungen führen. Nein.
    • Hohenheim 5: Ja!
    • Hohenheim 6: Eher nein, gehört so detailliert nicht ins Gesetz sondern in die Begründung --> HD 5/6: Ja. Kompromissvorschlag: "mietfreie" vor "Räume" in §65 VII ergänzen; Begründung auf Heidelberger Vorschlag erweitern.
    • Hohenheim 7: WTF, nein!
    • HD 2: zurückziehen. Diskussion über Unirat & Unistrukturen langfristig anzetteln, damit 2014 was cooles steht.
    • HD 3: Ja. MUSS NOCH AUSFORMULIERT WERDEN
    • HD 4: MIT SachsHG VERGLEICHEN UND AUSFORMULIEREN
  • ...

Treffen am 11.01.12 (ergänzungsbedürftig)

- Vorbereitung der Info-Veranstaltung am 19.01., abklären dass und welche Referent_innen kommen können

- Besprechung des Gesetzesentwurfs der LaStuVe vom 07.01.2012. Wir sammeln Ideen für Änderungsanträge. Die wurden dann von M. zusammengefasst und von K. bearbeitet und an die LaStuVe geschickt. (vgl. oben)


Treffen am 14.12.11

- ausführlicher Bericht vom VS-Symposium in Mannheim (siehe oben). Viele Ergebnisse davon finden sich oben in der Sektion "Aktuelles auf Landesebene."

- Podiumsdiskussion im April: Die FSen wollen das im April haben. Außerdem hat Theresia Bauer eh erst ab März Zeit. Sie möchte, dass diese Podiumsdiskussion als landesweite Veranstaltung läuft, Laura soll ganz offiziell als LaStuVe-Sprecherin einladen. Andere Städte müssen mit anderen MdLs Vorlieb nehmen. Wir warten auf einen Termin von Theresia Bauer. Dann werden die anderen mit diesem Termin angefragt.

- Infoveranstaltung im Januar: Viele FSen wollen schon in diesem Semester eine Info-Veranstaltung zur Einführung ins Thema. Termin: Donnerstag 19.01. 18 Uhr. Themen: Einführungsvortrag allgemein; Spezialist*in für StuRa-Modell (Jena), Spezialist*in für StuPa-Modell, Spezialist*in fürs Politische Mandat (Sandro KN <-- hat zugesagt / Sven BI).

- Besprechung des 2. landesweiten Treffens mit dem Wissenschaftsministerium (siehe oben). B. wird als GHGler dort sein. Die Vorschläge des Wissenschaftsministeriums sehen keine echte Satzungshoheit, keine echte Finanzautonomie, und Beitragshoheit sowie politisches Mandat nur im Zusammenhang mit Opt-Out vor:

  1. Die Möglichkeit nicht nur zur Meinungsäußerung der VS sondern auch zur Förderung der Meinungsbildung durch die VS (das betrifft etwa die Veranstaltung von Vorträgen) über den engen HOCHSCHULpolitischen Bereich hinaus wird nur gewährt, wenn Studis austreten können. Das widerspricht der umfassenden Wahrnehmung einer studentischen Interessenvertretung eklatant, permanente Rechtsstreits sind vorprogrammiert.
  2. Beitragshoheit ebenfalls. Also Abhängigkeit vom Ministerium.
  3. Es ist ein "Grundmodell" das für alle HSen gleich sein soll vorgesehen. Die Duale Hochschule mit 40 übers Land verstreuten Campi wo alle Studis halb berufstätig sind soll also dasselbe vom Ministerium diktierte Modell haben wie die Musikhochschule Mannheim mit ihren paar hundert Studis auf einem Campus.
  4. Übergang in eine eigene Satzung - Stichwort: Satzungsautonomie! - nur mittels Urabstimmung mit ZUSTIMMUNGSquorum von 10% der Stimmberechtigten (das zählt Nichtwähler*innen als vielfach gewichtete Neinstimmen: z.B. bei 3000 erforderlichen Jastimmen in Heidelberg 2999 Ja + 1 Nein = Ja; 2999 Ja + 0 Nein = Nein) UND bei 2/3-Mehrheit dafür. Das ist nicht leicht zu erreichen. Außerdem bedeutet das ZWEI Brüche in der Arbeit.
  5. Wenn der Wirtschaftsplan (d.h. FSen kriegen x%, Förderung von Projekten kriegt y%, HoPo kriegt z%, Antidiskriminierung kriegt a%, überregionale Vernetzung kriegt b% usw.) und Verbindlichkeiten von mehr als einem Jahr Dauer (Verträge inkl. Studiticket, längerfristige Einstellung von Beratungspersonal) "von der Hochschule" = vom Rektorat genehmigt werden sollen, ist das eine inhaltliche Aufsicht!

Es herrscht großer Zorn über diese "Diskussionsmodelle" unter den Anwesenden.


Treffen am 14.10. um 14:14

Wir planen eine Podiumsdiskussion zur Einführung der VS. Termin 13.-15.12., Favorit ist Donnerstag 15.12. Geplante Gäste sind:

  • Politologen: Klaus von Beyme (Ersatz Ulrich Thiele)
  • Regierung:   Theresia Bauer (Ersatz Alex Salomon)
  • Opposition   Werner Pfisterer (Ersatz wird von RCDS nachgefragt)
  • RekProf:      Klaus Landfried (Ersatz Ulrich Thiele)
  • Studierende/r Laura Elisa Maylein oder Johannes M. Wagner
  • Moderation: Stefan Schultheiß, XX Zimmermann oder Johannes M. Wagner

Weitere Veranstaltungen:

Vor der Podiumsdiskussion d.i. Ende November/ Anfang Dezember evtl. einführender Vortrag: Was ist eine VS, was macht sie, warum will die LaStuVe sie?

Vortrag zur Geschichte der VS und ihren ehemaligen Aufgaben am 12.1.

Vortrag zu verschiedenen Modellen der VS im Sommersemester 2012

dann auch Vollversammlung u.v.m.

Ergänzungen vom Treffen am 15.9.11

  • Das Rektorat wird am 26.9. mit uns über die VS reden, die Verschiebung zeigt, dass ihnen das Thema wichtig ist, das ist gut
  • Im Laufe des WiSe müssen wir eine Diskussion an der Uni HD beginnen, damit wir bei der Einführung der VS vorbereitet sind und nicht dann erst anfangen einige Sachen zu bereden
  • wir gehen davon aus, dass Stellen und Mittel, die jetzt im Haushalt der Univerwaltung zugeordnet sind, der neu einzurichtenden VS zugeordnet werden
  • Wir wollen ein Podium mit der Wissenschaftsministerin im Laufe des WiSe, um Öffentlichkeit für das Thema zu bekommen
  • evtl. kann man den Diskussionsprozess mit ersten Liquid-Versuchen begleiten
  • Wir müssen auf zwei Ebnen diskutieren und diese auch in der Diskussion an der Uni HD unterscheiden:
    1. Was soll in das Gesetzt auf Landesebene?
    2. Was wollen wir für Heidelberg

Überlegungen für das Wintersemester 2011/12 (Notizen vom Treffen am 27.7. und 3.8.)

  • Im WiSe müssen wir uns an die Satzungsdiskussion machen, hierbei sollten möglichst viele Leute eingebunden werden
    und wir brauchen auch einen Zeitplan/Strukturen dafür:
    Vollversammlungen auf Fachebene/AG-Arbeit, abschließende Vollversammlung zu Vorlesungsende im Januar, (Liquidbegleitet?)
  • Ideen zur Modelldiskussion:
    nochmal über ganz offene Strukturen diskutieren
    VVen für bestimmte Themen vorsehen
    mehr Leute beteiligen (Liquid/VVen)
    gibt es ein reines Exekutivorgan? wer weist es an
    werden Beiträge z.T. zweckgebunden erhoben, also ihre Verwendung z.T. vorher geklärt
    wie können Studis auf Ressourcen der VS zugreifen (Räume, Material, ...) - wer entscheidet
  • Medien zur Begleitung der Diskussion: ruprecht, Semesterblatt, Wochenflyer zur Vorbereitung, Liquid-democracy-Probelauf?
  • Flyer als Diskussionsvorlage: Modelle der Meinungsfindung (VV, Liquid, Räte, StuPa, ...) / Wer entscheidet wie über Finanzen (FSK, StuRa, FSK + Referate, StuPa, Leitlinine per VV)
  • Flyer zur Propaganda: "Finanzhoheit ist toll und nicht problematisch" / "allgemeinpolitisches Mandat wird gebraucht - und bewahrt vor Rechtsstreit" / "bisherige Ressourcen müssen weiterhin zur Verfügung stehen"
  • Und wir müssen schon mal überlegen, wie der Übergang von der OS zur VS gestaltet wird - sowohl landes- wie HD-weit
  • Offene Themen, die man mit der Univerwaltung besprechen sollte (evtl. in der AGSM am 17.September): Räume, Zeitplan, Finanzen,
  • Wir peilen an, die VS im StuBe Ausschuss zu behandeln; das wollen wir in der nächsten StuBe Sitzung zum Fachrazt mal ansprechen. Eine Umbenennung kann dann in der Folge erfolgen. StuBe wäre besser als Hochschulrechtsausschuss.

2.2.4 Historie

Juli 2011:

Wir machen erste Pläne für das Wintersemester: das Thema sollte auf Uniebene breiter diskutiert werden als bisher. Hierzu ist Öffentlichkeitsarbeit vonnöten.

22. Juni 2011:

Treffen der AG VS (im Februar hat sich die AG umbenannt in AG VS) Inzwischen hat Baden-Württemberg eine neue Regierung, die dem Thema VS gegenüber offener ist, daher benennt sich die AG OS in AG VS um. Inhaltlich gilt es nun, die bisherigen Papiere VS-tauglich zu machen

Juni 2011: Die Landesstudierendenvertretung verabschiedet eine Stellungnahme zur VS, hier der Entwurf:
http://www.fachschaftskonferenz.de/fileadmin/Dokumente/Fachschaften_Orientierung/Stellungnahme-Gesetzesentwurf-VS_jmw-v2.pdf

12. Dezember 2010

Idee: eine Positionierung zu den Konzepten RCDS/LHG und dem Konzept des Antrags von SPD/Grünen zu schreiben. Dies geschieht auch ansatzweise

Intensiver Gruppen ansprechen ==> Wahlen wirds jetzt ja geben, da der Fachrat durch ist. Rückmeldung erzwingen. Tour durch die Gruppen!

Allg. Entwurf, der individuell angepasst an die Gruppen geschickt wird.

Briefe: alle Gruppen werden geschrieben, leider gibt es kaum Resonanz (außer vom sds: die wissen es im Grunde, eigentlich wollen sie auch Studivertretung machen, aber nicht in den offiziellen Unigremien mitmachen)

November 2010:
Treffen am 1.11.: Es wurde eine Wahlordnung erarbeitet und vorgeschlagen, für die GO der FSK auch die geheime Wahl vorzusehen, weitere Regelungen (zur Entsendung von Personen oder zu Liquid Democracy) erschienen nicht nötig bzw. verfrüht. Der Rücklauf auf den Brief an die Gruppen war eher schwach. Zusammenfassend kann man sagen, dass niemand etwas gegen die Wahlen hat, aber auch kaum jemand bereit ist, Energie reinzustecken. Unklar war offenbar vielen, dass die Wahlen auch, wenn sie zeitgleich oder zeitnah zu den anderen Wahlen stattfänden, von den Studierenden durchgeführt werden müssten. Viele warten auch die Landtagswahlen ab und erwarten sich davon wohl, dass durch eine Änderung des Landeshochschulgesetzes eine Studierendenvertretung eingeführt wird, am liebsten eine Studierendenparlament. Was hierbei übersehen wird, ist, dass selbst dann die Wahlen von den Studierenden durchgeführt werden müssten. Hier besteht einerseits Aufklärungsbedarf, andererseits würde auch das nicht die Bereitschaft erhöhen, zu helfen. Letztlich muss man die Wahlen einfach vorbereiten und durchführen; Irgendjemand findet sich dann doch und kandidieren werden dann doch einige. Wenn es eine Gesetzesänderung gibt, wird sie entweder so sein, dass sie bestehende Modelle aufgreift oder so, dass man sowieso weiterhin U-Modelle organisieren muss. Seitens des Rektorats gibt es - das wurde auf der AGSM deutlich - wohl weiterhin ein grundsätzliches Interesse daran, eine Studierendenvertretung als Anlaufstelle zu haben. Es wäre auch sinnvoll, nochmal in die Gruppen zu gehen, denn dort sind vermutlich mehr Leute, die bereit wären zu helfen, wenn sie mehr Einzelheiten wüssten. Um die Wahlen durchzuführen, müsste man sich an eine detaillierte Planung machen: (wieviele Wahllokale, wieviele WahlhelferInnen, wieviele Tage Wahl etc). Die RNZ will ein Gespräch zu dem Thema führen - wir reden nochmal in der FSK drüber und machen dann einen Telefontermin aus. Den Gruppen schicken wir nochmal ein Schreiben, um die häufigsten Missverständnisse zu klären. Sören Sgries von der RNZ will sich mit uns treffen. Wir treffen uns jetz Freitag, 5.11., 17:00 im ZFB.

Oktober 2010:
es wurde ein Brief an alle Gruppen geschickt und gefragt, ob sie bei den Wahlen kandidieren bzw. mithelfen wollen. Außerdem wurde die Wahlordnung gründlich überarbeitet.

Juni und Juli 2010
in diesen Monaten haben wir an der Wahl- und Verfahrensordnung gerarbeitet:
Die neue Wahl- und Verfahrensordnung (WUV) regelt die Zusammensetzung und die Regeln der Arbeit des neu zu bildenden Studierendenrates(StuRa).
Der Studierendenrat setzt sich aus den Fachschaften und Hochschulgruppen zusammen, wobei jede Fachschaft automatisch über einen Sitz und eine Stimme im StuRa verfügt, die Hochschulgruppen jedoch über Wahlvorschläge in Listenform in das Gremium gewählt werden.
Die Anzahl der wählbaren Sitze beträgt mindestens 4, wird jedoch bei entsprechender Wahlbeteiligung aufgestockt, so dass bei 100% Wahlbeteiligung, maximal so viele gewählte VertreterInnen, wie Fachschaften im StuRa vertreten sind.
Diese Wahl wird vorraussichtlich einmal pro Jahr, im Wintersemester, stattfinden.
Desweiteren sieht die WUV vor, dass Demokratiemodell Liquid-Democracy einzubinden, sobald es funktionsfähig ist.

3 Protokolle/Berichte der AG Organisierte Studierendenschaft

in den letzten Treffen wurden viele konkrete Sachen bearbeitet, die ihr in Form von Entwürfen, Briefen etc. im Wiki findet, daher gibt es weniger Protokolle und mehr kurze Berichte unter "was zuletzt geschah"

15.6.2010

8.6.2010

1.6.2010

25.5.2010

Wahnsinnig kurzes Protokoll vom Treffen am 17.5.2010

05.5.2010

28.4.2010

24.3.2010

2.3.2010

09.02.10

24.11. | 02.03. hier fehlen einige Bericht, hat jemand noch welche?



weitere Materialien findet ihr auch hier

4 Alte To-Do-Listen und anderes in Arbeit

Weiteres Anschreiben an Gruppen

To-do-Liste Umbenennung

Zeitplan zur Umsetzung

Planungen für die Durchführung der StuRa-Wahlen

Entwurf der Wahlordnung und Anregungen für die Überarbeitung der aktuellen GO:  Wahlordnung


Mission der AG VS:


- Urabstimmung muss vorbereitet werden

  • Senat (SeKoStuBe oder Reform des Hochschulrechts)
  • Rektorat (AGSM)
  • FSK
  • Gruppen ==> Satzungsentwürfe?
  • Verkündigung
  1.  Ruprecht, Unimut, UniSpiegel Journal, Unreflektiert (od. sogar das tolle neue Schrwarzlicht?);
  2. Rundschreiben

Rundschreiben


5 Sonstiger Kram

5.1 Papiere zur Satzung der OS selber und zur Satzung (der Uni HD) zur Einführung der OS:

Entwurf Wahl- und Verfahrensordnung StuRA:

aktuelle Version als Word-Dokument


FSK-Satzungsänderung:

Ursprüngliche Version der Satzungsänderung / Aktuellste (finale) Version des Satzungsänderungsantrags

Satzungsentwurf, Stand Anfang Februar (FSK-Rundbrief 3/10): Satzungsrevision

Senatsantrag Satzung zur Einführung einer OS (vgl. auch Rundbrief 08/10; Anlagen)

5.2 Anzahl der Studierenden im Senat / Fakultätsrat

Überlegungen zur Anzahl der Studierenden im Senat / Fakultätsrat

5.3 Materialien Diskussion Mitbestimmung

  • Senatsantrag zur Änderung der Grundordnung
  • Satzung der Heidelberger Studierendenschaft
  • Antrag der PhilFak zur Erhöung der Zahl der studentischen Senatsmitglieder (Kann den jemand einstellen?)


Sachen, die nicht mehr so aktuell sind:
Brief an Frau Stöcklein et al Erklärung des Senats

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