AK QuaSiMi: Unterschied zwischen den Versionen

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Verlauf der Gespräche über die Ersetzung des Einvernehmens bei der Vergabe der Qualitätssicherungsmittel<br> <br>• 17.01.2012<br>o Erste Gespräche über die zukünftige Vergabe der Kompensationsmittel zwischen Rektorat und Studierenden in der AG Studentische Mitwirkung/Studentische Mitbestimmung (AGSM)<br>• März/April 2012<br>o Rektorat und Studierendenvertretung einigen sich auf Prof. Dr. Jochen Tröger als Schlichter (Beschluss der Fachschaftskonferenz vom 24.04.12)<br>• 20. 04.2012 <br>o Erlass der EEVO durch das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst<br>• 22.04.2012<br>o Auf Nachfrage der Studierenden in der AGSM stellen die Vertreterinnen des Rektorats fest, dass keine Arbeit an einer universitätsinternen Satzung geplant sei.<br>• 22.05.2012<br>o Das Rektorat legt dem Senat einen nicht rechtskonformen Satzungsentwurf zur Abstimmung vor, der zurückgezogen wird, weil er für die studentischen Senatoren nicht zustimmungsfähig ist.<br>• 18.06.2012<br>o Einigung zwischen Studierenden und Rektorat in der AGSM auf eine Moderationslösung mit einem einvernehmlich zu benennenden Schlichter ohne Stimmrecht, der mit Prof. Tröger bereits gefunden wurde.<br>• 26.06.2012 <br>o Ankündigung einer Satzungsdiskussion für die darauffolgende Senatssitzung durch den Rektor im Senat<br>• 12.07.2012<br>o Der in der AGSM am 18.06. getroffene Kompromiss wird von Seiten des Rektorats aufgekündigt. Hauptstreitpunkt ist die formal einvernehmliche Benennung eines Schlichters, den man in Prof. Jochen Tröger bereits gefunden zu haben glaubte.<br>• 24.07.2012 <br>o Die Satzung ist nicht Tagesordnungspunkt des Senats. Ein studentischer Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunkts kann erst nach Erscheinen der Tagesordnung und damit nicht fristgerecht gestellt werden. <br>• 11.09.2012<br>o Ein vorgelegter Antrag der Studierenden, der die vormals in der AGSM diskutierte universitätsinterne Moderationslösung enthält, wird im Senat abgelehnt. Ein Antrag des Rektorats, die gesetzliche Standard-Regelung der EEVO zur Kenntnis zu nehmen, wird nicht abgestimmt.<br> <br>Unabhängig vom Einigungsprozess bezüglich des Schlichtungsverfahrens hat die Studierendenvertretung am 12.06.2012 beschlossen, Verhandlungen über die zukünftige Ausgestaltung des Qualitätsmanagementsystems der Universität sowie dessen Finanzierung mit bis zu 400.000€ pro Jahr aus Qualitätssicherungsmitteln aufzunehmen. <br>Seit wir uns am 18.06. in einer E-Mail an den Rektor wandten, befinden sich Studierende, Vertreterinnen des Rektorats und universitäre Gremien wie z.B. der Senatsausschuss für die Lehre in einem produktiven Diskussions- und Verhandlungsprozess.<br><br>  
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o 11.07. + 19.07. Treffen mit Nüssel, Sonntag, Klöpping<br>o Vorstellung in AGSM am 13.August im ZFB<br><br>
 
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Version vom 17. November 2012, 20:40 Uhr

Was passiert hier? Hier erarbeiten wir eine Positionierung der FSK zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel, vorübergehend Kompensationsmittel genannt, ehemals Studiengebühren. Außerdem wird hier bearbeitet, was im Umfeld der QuaSiMi anfällt.

Aktuelle Infos: findet ihr auch hier: http://www.fsk.uni-heidelberg.de/gremienarbeit/quasimiko.html

Ideen für konkrete Anträge: werden hier im Etherpad erarbeitet: http://www.fsk.uni-heidelberg.de:9001/p/QuaSiMi-Ideen

1 Zu erledigen

  • Zeitplan unten am Ende der Seite aktualisieren
  • Termine für das QuaSiMi-Vergabeverfahren an der Uni HD klären: Termine QuaSiMiKo: bis wann kann man einreichen, ab wann liegen die Anträge für die QuaSiMiKo vor, so dass wir sie beraten können==> wer kümmert sich?

1.1 Kriterien fertigstellen

sie finden sich hier:

http://www.fsk.uni-heidelberg.de/fachschaftskonferenz/protokolle-und-beschluesse/protokolle-und-beschluesse-2012/rundbriefe-2012.html

  • Das Problem ist jetzt: Ich habe momentan bis Freitag (16.11.) absolut keine freien Ressourcen, die Sachen einzutragen, ich könnte es am Sonntag schaffen,

vorher sehr wahrscheinlich nicht. Reicht das? Meiner Meinung nach wurden nämlich einige Sachen, die in der QuaSiMiKo-Sitzung besprochen wurden, einfach nicht mit in die Kriterien aufgenommen..

1.2 Probleme / Fragen

1.2.1 Kann es zwei SchlichterInnen geben?

Rektorat schlägt vor, zwei SchlichterInnen zu benennen. Rechtsamteilung ist angefragt

Ihre Anfrage zur Rechtmäßigkeit einer auf verschiedene Aufgabengebiete
verteilten Doppelspitze in der Schiedskommission habe ich an Frau Stöcklein
weitergeleitet. Sie bittet sehr darum, zukünftig solche Anfragen direkt an
sie zu stellen (Telefonat: 54-2111 oder E-Mail: Stoecklein, Cornelia
<stoecklein@zuv.uni-heidelberg.de> ), da die Kommunikation über mehrere
Instanzen immer die Gefahr eines Missverständnisses in sich birgt. Sie ist
jederzeit bereit , Sie bei rechtlichen Unklarheiten nach besten Kräften zu
unterstützen.

1.2.2 Enthaltungen

wie zu zählen ==> GO-Kommission

vgl. Mail Rechtsabteilung vom 12.11.

in der Sitzung der zentralen Qualitätssicherungsmittelkommission am 6.11. ist
bei der Abstimmung folgende Situation aufgetreten:

Studierende: 2x Dagegen
andere Mitglieder: 2x Enthaltung, 2x Dafür

Insgesamt bestand also Stimmengleichheit. Wir verstehen die EEVO an dieser Stelle eigentlich nicht so, dass dadurch ein Schiedsfall entsteht, da es sich ja um Uneinigkeit in der gesamten Kommission handelt und es sich nicht um eine Frage des Einvernehmens mit den Studierenden handelt.
In der Verfahrensordnung der Universität konnte ich leider nichts dazu finden, wie mit Stimmengleichheit umgegangen wird. Können Sie uns dazu eine
Auskunft geben?

Eine ähnliche Situation würde sich ergeben, wenn ein Antrag folgendermaßen abgestimmt würde:

Studierende: 2x Dagegen
andere Mitglieder: 1x Dagegen, 3x Dafür
(Oder andersherum, Studierende Dafür, andere Mitglieder großteils dagegen).

Auch hier würde uns interessieren, wie aus rechtlicher Perspektive mit diesen Anträgen umgegangen werden muss.

1.2.3 ReWi-Anfragen:

2 Verständigung über Schiedskommission nach EEVO

Kontaktdaten und Anschreiben: VerstaendigungEEVO

3 Positionierungen, an denen gearbeitet wird

Vergabekriterien für die QuaSiMi: http://www.fsk.uni-heidelberg.de:9001/p/QuaSiMi-Kriterien

- Vorschlag für AG SM: Gebäude Jura teilweise einsturzgefährdet, Schimmel, Asbest... you know the drill. Aber: Gebäude müssen anders finanziert werden, nicht aus QSM.

Vertrag mit dem Rektorat / Eckpunkte Q-Kultur: http://www.fsk.uni-heidelberg.de:9001/p/Q-Eckpunkte

Positionierungsentwurf Vergabe Ende 2011 (zurückgestellt): PositionQuaSiMi 2011

Den damalige Entwurf einer Positionierung findet ihr hier:
http://www.fachschaftskonferenz.de/fileadmin/Intern/Protokolle_und_Beschluesse/2011/Positionierungen/P19-11-24_Kompensationsmittelvergabe.pdf
Überlegungen zur Verwaltung der Qualitätssicherungsmittel (April 2012) (Entwurf von Alex):
Die zentrale Verwaltung der Studiengebühren verursacht bereits seit längerem in weiten Teilen der Universität massive Kritik. Sowohl die Fakultäten als auch die Studierenden bemängeln insbesondere ineffiziente Verfahren und fehlende Transparenz. Als ersten Lösungsansatz hat die Universität im Jahr 2010 eine sog. „Transparenzkommission“ eingerichtet. Diese sollte die vorhandenen Missstände untersuchen und beheben. Dieses Ziel ist nicht erreicht worden.
Um für die Zukunft eine Atmosphäre des gegenseitigen Vertrauens aller Beteiligten zu schaffen halten wir es allerdings weiterhin für unabdingbar, die bestehenden Administrationsprobleme (fehlende Informationen über komplette Fonds, unklare Berechnungen der Zuweisungen an die Fächer, Fehlende Rückbuchungen der zentralen Überschüsse an die Fächer etc.) zu identifizieren und zu beheben. Die bestehende Transparenzkommission ist hierzu allerdings aus vielerlei Gründen nicht geeignet.
Daher schlagen wir vor:
1. die Auflösung der bisherigen Transparenzkommission
2. Einsatz einer AG „Studiengebührencontrolling“
Als AG „Studiengebührencontrolling“ schlagen wir eine Kleingruppe vor, welche als einzigen Auftrag die Erstellung eines Berichts zur Verwaltung der Studiengebühren in den Jahren 2007 – 2012 sowie die Erarbeitung von Empfehlungen für die zukünftige Verwaltung der Qualitätssicherungsmittel hat.
Um die notwendige Beteiligung der Betroffenen zu gewährleisten schlagen wir als Mitglieder vor:
ein von der Dekanerunde benanntes professorales Mitglied
zwei vom Fachschaftsrat benannte studentische Mitglieder
ein vom Personalrat benanntes Mitglied
Um den für eine Finanzprüfung notwendigen Sachverstand zu gewährleisten, schlagen wir weiterhin als Mitglieder vor:
Ein Mitglied der Abt 4.1
Ein Mitglied der Stabsstelle Controlling
Eine Beteiligung weiterer Dezernate oder des Rektorats würde die Integrität der AG beeinträchtigen. Dies halten wir daher für nicht angebracht.


4 Links:

  • das schreibt das Ministerium dazu:

http://mwk.baden-wuerttemberg.de/uploads/media/Eckpunkte_Studiengebuehren290711.pdf

  • eine alte Materialsammlung zu Studiengebühren findet sich hier:

Studiengebühren


5 Chronologie

Verlauf der Gespräche über die Ersetzung des Einvernehmens bei der Vergabe der Qualitätssicherungsmittel

erste Druckfassung:

http://www.fsk.uni-heidelberg.de/fileadmin/Dokumente/Quasimiko/Zeitplan.pdf



weitere Termine

Zeitplanung<br>

  • 30.9.12: 17:00: Treffen zum weiteren Vorgehen in Sachen QuaSiMi, Schwerpunkt:&nbsp;Schlichtung und Roadmap für die Antrag für die QuaSiMiKo am 6.11.
  • ab 3.10.12:&nbsp;Verschicken der Mail an Aufsichtsratsmitglieder
  • 2.10.12: 12:00: Treffen zur weiteren Ausarbeitung von Kritierien für die QuaSiMi<br>
  • 9.10.12, 23.10.&nbsp;: FSK: Besprechung der Kritierien in der FSK; Zusatzinfos zu einzelnen Anträgen, die in der Schlichtung sind (z.B. Jura)<br>

13.11.12:

30.10.12: das Rektorat erklärt sich doch zu einer AG SM bereit, möchte aber nür über Gremienarbeit reden. Es wird ein Termin mit Herrn Tröger im 

6.11.12: Sitzung der 13:00 QuaSimiKo. Klärung von Missverständnissen

Senat: das Thema ist nicht TOP, da


o 11.07. + 19.07. Treffen mit Nüssel, Sonntag, Klöpping
o Vorstellung in AGSM am 13.August im ZFB