Version vom 1. Oktober 2012, 23:45 Uhr

Hier erarbeiten wir eine Positionierung der FSK zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel, vorübergehen Kompensationsmittel genannt, ehemals Studiengebühren

1 Termine

Noch zu klären:

• Termine QuaSiMiKo: bis wann kann man einreichen, ab wann liegen die Anträge für die QuaSiMiKo vor, so dass wir sie beraten können==> wer kümmert sich?
  
• Termine/Fristen/weiteres Vorgehen in Sachen "Vertrag"==> Treffen am Di und Do
  
• evtl.: weiteres Treffen zu Kriterien vor dem 23.10., aber nicht zu früh, die FSen müssen erst mal darüber reden... ==> situativ entscheiden in FSK am 9.10.
  

• 30.9.12:

17:00: Treffen zum weiteren Vorgehen in Sachen QuaSiMi, Schwerpunkt: Schlichtung und Roadmap für die Antrag für die QuaSiMiKo am 6.11.

• ab 1.10.12

Verschicken der Mail an Aufsichtsratsmitglieder

• 2.10.12: 12:00:

Treffen zur weiteren Ausarbeitung von Kritierien für die QuaSiMi

• 9.10.12: FSK:

Besprechung der Kritierien in der FSK; Zusatzinfos zu einzelnen Anträgen, die in der Schlichtung sind (z.B. Jura)

• 11.10. - 16.10.12

Herr Tröger hätte Zeit für eine AGSM (ab 4.10. ist er weg)

• 17.10.12:

Einreichefrist Senat am 6.11.

• 23.10.12.:

14:00: SAL

19:00: FSK: Diskussion der Kriterien

• 30.10.12:

FSK: Verabschiedung der Kriterien

• 6.11.12:

13:00 QuaSimiKo (ACHTUNG: Infofluss von der QuaSiMiKo in den Senat klären)

15:00 Senatssitzung

2 Aktuelle Infos:

findet ihr auch hier:

http://www.fsk.uni-heidelberg.de/gremienarbeit/quasimiko.html

3 Ideen für konkrete Anträge

werden hier im Etherpad erarbeitet:

http://www.fsk.uni-heidelberg.de:9001/p/QuaSiMi-Ideen

Ergänzungen, noch einzuarbeiten:

- Sprachkurse finanzieren (vor allem einheitliche Regeln ermöglichen für alle Studierenden)

- Es wird darüber nachgedacht, ob Sprachkurse komplett bezahlt werden.

4 Erarbeitung von Kriterien, anhand derer man über Anträge befindet

werden hier im Etherpad erarbeitet: http://www.fsk.uni-heidelberg.de:9001/p/QuaSiMi-Kriterien

hier einige vorläufige Ideen, noch nicht eingearbeitet

- Für die Lehre relevante Dinge

- Keine Gebäude finanzieren

- Man sollte reinschreiben, dass Gebäude nicht finanziert werden.

- Keine teuren Laborgeräte finanziere, die nur wenigen einzelnen Studierenden zugute kommen

- Exkursionen u.U. finanzieren

- Sprachkurse sinnvoll finanzieren (vor allem einheitliche Regeln ermöglichen für alle Studierenden)

- Sachen, die Barrierefreiheit fördern sollte nicht fallen unter „Wir finanzieren nichts, was wenigen Studenten zugute kommt“, oder. Vorschlag: Man sollte stattdessen positive Punkte einbringen, wie etwa „Wir fördern die Herstellung Barrierefreiheit in der Uni“, o.Ä.
- Vorschlag für AG SM: Gebäude Jura teilweise einsturzgefährdet, Schimmel, Asbest... you know the drill. Aber: Gebäude müssen anders finanziert werden, nicht aus QSM.

5 Vertrag mit dem Rektorat / Eckpunkte Q-Kultur:

Wird hier im Etherpad erarbeitet

http://www.fsk.uni-heidelberg.de:9001/p/Q-Eckpunkte

6 Aktuelle Situation

März 2012:

http://www.fsk.uni-heidelberg.de/nachrichten/archive/2012/february/article/uebergangsregelung-fuer-die-qualitaetssicherungsmittel-beschlosse.html

7 Überlegungen zur Verwaltung der Qualitätssicherungsmittel (April 2012)

Entwurf von Alex:
Die zentrale Verwaltung der Studiengebühren verursacht bereits seit längerem in weiten Teilen der Universität massive Kritik. Sowohl die Fakultäten als auch die Studierenden bemängeln insbesondere ineffiziente Verfahren und fehlende Transparenz. Als ersten Lösungsansatz hat die Universität im Jahr 2010 eine sog. „Transparenzkommission“ eingerichtet. Diese sollte die vorhandenen Missstände untersuchen und beheben. Dieses Ziel ist nicht erreicht worden.
Um für die Zukunft eine Atmosphäre des gegenseitigen Vertrauens aller Beteiligten zu schaffen halten wir es allerdings weiterhin für unabdingbar, die bestehenden Administrationsprobleme (fehlende Informationen über komplette Fonds, unklare Berechnungen der Zuweisungen an die Fächer, Fehlende Rückbuchungen der zentralen Überschüsse an die Fächer etc.) zu identifizieren und zu beheben. Die bestehende Transparenzkommission ist hierzu allerdings aus vielerlei Gründen nicht geeignet.
Daher schlagen wir vor:
1. die Auflösung der bisherigen Transparenzkommission
2. Einsatz einer AG „Studiengebührencontrolling“
Als AG „Studiengebührencontrolling“ schlagen wir eine Kleingruppe vor, welche als einzigen Auftrag die Erstellung eines Berichts zur Verwaltung der Studiengebühren in den Jahren 2007 – 2012 sowie die Erarbeitung von Empfehlungen für die zukünftige Verwaltung der Qualitätssicherungsmittel hat.
Um die notwendige Beteiligung der Betroffenen zu gewährleisten schlagen wir als Mitglieder vor:
ein von der Dekanerunde benanntes professorales Mitglied
zwei vom Fachschaftsrat benannte studentische Mitglieder
ein vom Personalrat benanntes Mitglied
Um den für eine Finanzprüfung notwendigen Sachverstand zu gewährleisten, schlagen wir weiterhin als Mitglieder vor:
Ein Mitglied der Abt 4.1
Ein Mitglied der Stabsstelle Controlling
Eine Beteiligung weiterer Dezernate oder des Rektorats würde die Integrität der AG beeinträchtigen. Dies halten wir daher für nicht angebracht.

8 Positionierungsentwurf Ende 2011 (zurückgestellt)

PositionQuaSiMi 2011

Den damalige Entwurf einer Positionierung findet ihr hier:

http://www.fachschaftskonferenz.de/fileadmin/Intern/Protokolle_und_Beschluesse/2011/Positionierungen/P19-11-24_Kompensationsmittelvergabe.pdf

9 Kontaktdaten Unirat für Verständigung über Schiedskommission nach EEVO:

Aktuell gilt die EEVO (Einvernehmensersetzungsverordnung) des MWK. Falls in der QuaSiMiKo keine Einigung zwischen studentischen und nichtstudentischen Vertretern hergestellt werden kann, muss eine so genannte Schiedskommission eingerichtet werden. Sie besteht aus 2 studentischen Vertretern (benannt durch die studentischen Senatoren) und zwei nichtstudentischen Vertretern (benannt vom Vorstand = Rektorat) und einem Mitglied des Unirates, auf den sich die anderen vier Vertreter einigen müssen. Um herauszufinden, wen wir gerne hätte, müssen wir die Mitglieder des Unirates kennen lernen. Sie sollen deshalb zu den FSK-Sitzungen eingeladen werden. Dafür hier die Kontaktdaten für die Uniratsmitglieder:

PD Dr. Claudia Brosseder

Universität Heidelberg

Transcultural Studies

Marstallstr. 6

69117 Heidelberg

Tel. 06221 547851

E-Mail: cbrossed@uni-heidelberg.de

Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof

Institut für Finanz- und Steuerrecht

Friedrich-Ebert-Anlage 6 - 10

69117 Heidelberg

Tel.: 06221 547458

E-Mail: kirchhofp@jurs.uni-heidelberg.de

Dr. Ulrike Albrecht

Abteilungsleiterin Abteilung 1 - Strategie und Außenbeziehungen

Alexander-von-Humboldt-Stiftung

Jean-Paul-Str. 12

53173 Bonn

Tel.: ++49(0)228-833-118

E-Mail: Keine gefunden, nur allgemein: info@avh.de oder allgemein general@ahv.de

Dr. Margret Suckale

Email: wird nicht herausgegeben, wir können es richten an:

global.info@basf.com

Zu Hd. Fr. Dr. Margret Suckale (in den Betreff schreiben)

Adresse:

BASF SE

Dr. Margret Suckale

67056 Ludwigshafen

Telefonnummer: hab ich dann gar nicht mehr gefragt...

Prof. Dr. Salomon Korn

Es sind gerade jüdische Feiertage, daher hab ich sowohl beim Zentralrat der Juden in Deutschland als auch bei der jüdischen Gemeinde niemanden erreicht. Erst ab Donnerstag, 4. Oktober ist wieder jemand da. Ansonsten allgemeine Adresse /Kontakdaten der beiden Organisationen:

Jüdische Gemeinde Frankfurt am Main, K.d.ö.R.

Westendstraße 43

60325 Frankfurt am Main

Tel.: 069 / 76 80 36-0

Zentralrat der Juden in Deutschland K.d.ö.R.

Leo-Baeck-Haus

Postfach 04 02 07

10061 Berlin

Tel.: +49 ((0) 30) 28 44 56 - 0

E-Mail: info@zentralratdjuden.de

10 Links:

• das schreibt das Ministerium dazu:

http://mwk.baden-wuerttemberg.de/uploads/media/Eckpunkte_Studiengebuehren290711.pdf

• eine alte Materialsammlung zu Studiengebühren findet sich hier:

Studiengebühren

11 Chronologie

Verlauf der Gespräche über die Ersetzung des Einvernehmens bei der Vergabe der Qualitätssicherungsmittel

• 17.01.2012
o Erste Gespräche über die zukünftige Vergabe der Kompensationsmittel zwischen Rektorat und Studierenden in der AG Studentische Mitwirkung/Studentische Mitbestimmung (AGSM)
• März/April 2012
o Rektorat und Studierendenvertretung einigen sich auf Prof. Dr. Jochen Tröger als Schlichter (Beschluss der Fachschaftskonferenz vom 24.04.12)
• 20. 04.2012
o Erlass der EEVO durch das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
• 22.04.2012
o Auf Nachfrage der Studierenden in der AGSM stellen die Vertreterinnen des Rektorats fest, dass keine Arbeit an einer universitätsinternen Satzung geplant sei.
• 22.05.2012
o Das Rektorat legt dem Senat einen nicht rechtskonformen Satzungsentwurf zur Abstimmung vor, der zurückgezogen wird, weil er für die studentischen Senatoren nicht zustimmungsfähig ist.
• 18.06.2012
o Einigung zwischen Studierenden und Rektorat in der AGSM auf eine Moderationslösung mit einem einvernehmlich zu benennenden Schlichter ohne Stimmrecht, der mit Prof. Tröger bereits gefunden wurde.
• 26.06.2012
o Ankündigung einer Satzungsdiskussion für die darauffolgende Senatssitzung durch den Rektor im Senat
• 12.07.2012
o Der in der AGSM am 18.06. getroffene Kompromiss wird von Seiten des Rektorats aufgekündigt. Hauptstreitpunkt ist die formal einvernehmliche Benennung eines Schlichters, den man in Prof. Jochen Tröger bereits gefunden zu haben glaubte.
• 24.07.2012
o Die Satzung ist nicht Tagesordnungspunkt des Senats. Ein studentischer Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunkts kann erst nach Erscheinen der Tagesordnung und damit nicht fristgerecht gestellt werden.
• 11.09.2012
o Ein vorgelegter Antrag der Studierenden, der die vormals in der AGSM diskutierte universitätsinterne Moderationslösung enthält, wird im Senat abgelehnt. Ein Antrag des Rektorats, die gesetzliche Standard-Regelung der EEVO zur Kenntnis zu nehmen, wird nicht abgestimmt.

Unabhängig vom Einigungsprozess bezüglich des Schlichtungsverfahrens hat die Studierendenvertretung am 12.06.2012 beschlossen, Verhandlungen über die zukünftige Ausgestaltung des Qualitätsmanagementsystems der Universität sowie dessen Finanzierung mit bis zu 400.000€ pro Jahr aus Qualitätssicherungsmitteln aufzunehmen.
Seit wir uns am 18.06. in einer E-Mail an den Rektor wandten, befinden sich Studierende, Vertreterinnen des Rektorats und universitäre Gremien wie z.B. der Senatsausschuss für die Lehre in einem produktiven Diskussions- und Verhandlungsprozess.

o 11.07. + 19.07. Treffen mit Nüssel, Sonntag, Klöpping
o Vorstellung in AGSM am 13.August im ZFB